Widerrufsrecht und Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) sind an ihre auf den Abschluss des Kaufvertrages gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden, wenn sie diese fristgerecht widerrufen haben.
Ausübung des Widerrufsrechts
Der Widerruf kann ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) innerhalb von 14 Tagen erfolgen. Ebenfalls kann der Widerruf durch Rücksendung der Ware innerhalb von 14 Tagen stattfinden. Eine Benachrichtigung des Verkäufers ist hierbei allerdings notwendig. Bitte keine unfreien Rücksendungen vornehmen. Der Widerruf oder die Benachrichtigung ist an die im Impressum aufgeführte Adresse zu richten.
Widerrufsfrist
Bei elektronischer Bestellung im Internet muss der Verkäufer dem Käufer Hilfe zur Vermeidung von Eingabefehlern und wesentliche Informationen zu Vertragsschluss, Vertragsinhalt und Vertragssprache zur Verfügung stellen. Außerdem soll er diese Informationen zu Angebot und Vertrag noch mal in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) mitteilen, um dien Fristbeginn festzusetzen. Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt keinesfalls, bevor Sie die Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben. Bei Warenlieferungen beginnt die Frist zudem nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen oder der von Ihnen bestimmten Empfangsperson.
Fristbeginn
Fristbeginn ist der erste Tag nach Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde. Ist der Fristbeginn streitig, so trifft die Beweislast den Unternehmer.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen der Sache oder des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Paketversandfähige Sachen sind nach Absprache auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Bitte keine unfreien Sendungen vornehmen. Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten abgeholt. Die Kosten für eine Rücksendung haben Sie jedoch dann zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückgesendeten Ware einen Betrag von 40,- € nicht übersteigt. Ebenfalls tragen Sie die Kosten für eine Rücksendung, wenn bei einem höheren Preis als 40,- € zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht worden ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen von Ihnen innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt werden.
Wertersatzpflicht und Hinweise zu deren Vermeidung
Können Sie die empfangene Leistung nicht, nur teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, können wir unter bestimmten Voraussetzungen Wertersatz verlangen. Für eine Wertersatzpflicht zu einer durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, diese zu vermeiden, zusätzlich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bei Vertragsschluss nötig. Eine Wertersatzpflicht besteht unter anderem nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung (wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich wäre) zurückzuführen ist. Die Ersatzpflicht kann vermieden werden, wenn Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und jegliche Handlung unterlassen, welche den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.
Ausnahmen
Gemäß § 312d IV BGB behalten wir uns vor, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen: Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, welche nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ebenfalls verfällt das Widerrufsrecht bei Audio- und Videoaufzeichnungen sowie Software, wenn die Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Auch Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet oder schnell verderblich sind oder deren Verfallsdatum überschritten wurde sind ausgeschlossen.
